REACH: ZVO-Kommentar zum neuen EU-Fahrplan

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Die EU hat eine öffentliche Konsultation zu einem Fahrplan angesetzt, der die Revision von REACH zum Inhalt hat. Der ZVO hat hierzu einen umfangreichen Kommentar verfasst, der öffentlich in die Konsultation eingespeist wurde.

Auf zehn Textseiten und in neun Kernbotschaften hat er seine tiefe Besorgnis über die Vorgehensweisen und das Selbstverständnis der EU-Verwaltung zum Ausdruck gebracht. Die Öffentliche Konsultation, die am 1. Juni 2021 endete, lief über vier Wochen und damit über die Pfingstzeit. Insgesamt kam es zu 325 Kommentaren, was der Bedeutung des Themas nicht gerecht wird. Die angebliche Transparenz der EU versteckt sich auch hier hinter einem unübersichtlichen Wust von Informationen, ausschließlicher Darstellung in englischer Sprache und kurzen Fristen über Feiertage.

Der ZVO hat den Fahrplan detailliert analysiert und kam zu dem Schluss, dass hier enorme Risiken für Wirtschaft und Gesellschaft sowie den Wohlstand vieler Bürger der EU verursacht werden. Durch die geschickte Verklausulierung ist sicherlich vielen entgangen, dass die EU-Kommission massive Eingriffe in das Wohl vieler einzelner als Kollateralschäden in Kauf nimmt. Allein der Umfang des ZVO-Kommentars macht eine vollständige Darstellung der Inhalte an dieser Stelle schwierig. Daher werden einige Schwerpunkte beleuchtet. Der Originalkommentar ist auf der ZVO-Homepage nachzulesen.

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