FDP-Abgeordneter informierte bei Chrom-Müller über IED

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Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Daniel Karrais besuchte Anfang Mai die Chrom-Müller Metallveredelung in Oberndorf. Der württembergische Landtagsabgeordnete informierte über Auswirkungen der Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie (IED).

Die neue IED würde bestimmen, wie viele Emissionen jeder einzelne Fertigungsprozess eines Betriebes verursachen darf. „Dafür soll jeweils die beste Technik, die in der Europäischen Union verfügbar ist, als industrieeinheitlicher Maßstab dienen“, sagte Rainer Stark, Geschäftsführer der Chrom-Müller Metallveredelung GmbH. Dem Vorschlag der Kommission zufolge solle eine Spanne an üblichen Emissionen für einzelne Verfahren ermittelt werden, wovon dann der geringste Wert als Höchstgrenze definiert werden soll. Stark sieht darin einen überambitionierten Ansatz.

„Es ist gut gemeint, dass man zur Vereinfachung eine ‚One-Size-fits-all‘-Lösung versucht, aber schlecht gemacht“, sagte Karrais. „Das produzierende Gewerbe muss die Emissionen der Produktion senken. Wir gewinnen aber nichts, wenn wir mit zu strengen Auflagen die Produktion in der EU tot machen und dann mit deutlich schlechteren Standards im EU-Ausland produziert wird“, erklärte der Umweltpolitiker die Position der FDP. Mit einem Änderungsantrag wolle die Partei im Europaparlament eine Anhebung der Grenzwerte mit Maß und Mitte erreichen und auch über die Bundesregierung Einfluss nehmen.

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