Ziel der Revision ist es, verbindlich angewandte Technologien unter Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses zu beschreiben, mit denen sich aktuell am wirkungsvollsten ein allgemein hohes Schutzniveau für die Umwelt erreichen lässt und die von den zuständigen Behörden überprüfbar sind. Das BREF STM legt die zukünftigen Grenzwerte für Emissionen in die Luft und in das Abwasser sowohl der deutschen als auch der europäischen Oberflächenveredelungsindustrie fest.
Bereits 2021 haben nationale Expertengruppen ((E)NEG) – in Deutschland unter Führung des Umweltbundesamtes (UBA) und aktiver Mitarbeit des VOA – sowie die Technical Working Group auf europäischer Ebene die Formulierung der „Initial Positions“ und einen Fragebogens für die zahlreichen, unterschiedlich aufgestellten EU-Betriebe erarbeitet. Die 2023 abgeschlossene Erhebung bildet die Basis für die Ausarbeitung des BREF-STM, welches aus zwei Teilen besteht - dem Merkblatt und der Best Available Technique Conclusion (BAT Conclusion), welche die maßgeblichen Anforderungen beinhaltet.
Green Deal als Katalysator
Durch den European Green Deal der EU rückt der BREF-Prozess mehr in den Fokus des anlagenbezogenen Umweltschutzes. Aus den auch bei den VOA-Mitgliedsunternehmen erhobenen Daten leiten sich künftig Emissionswerte ab, die in ganz Europa verbindlich umzusetzen sind.
Der VOA engagiert sich in der ENEG, entsandte einen Repräsentanten in die Technical Working Group und hält Kontakt zu wichtigen politischen Entscheidungsträgern, auch auf europäischer Ebene. In den letzten Monaten galt es auf Basis des komplexen Fragebogens realistische und nachvollziehbare Anlagendaten von VOA-Mitgliedsunternehmen zu sammeln und in den Datenpool einzubringen. Dabei zeigte sich, dass es nicht nur bei den deutschen Unternehmen, sondern auch in den einzelnen EU-Ländern unterschiedliche Verfahren gibt und zum Teil andere Messwerte erhoben werden.
Hinzu kommt, dass in den Betrieben für manche Daten schlicht die anlagentechnischen Voraussetzungen zu deren Erfassung fehlen. Auch sind in Deutschland Angaben zur Schwermetallfracht im Abwasser in kg/h unüblich und werden nicht gemessen, gleiches gilt für Geruchsemissionen. Zudem wären zur Berechnung der für jeden Luftinhaltsstoff geforderten „removal effificiency“, also dem Wirkungsgrad der Abluftreinigung, die Schadstoffkonzentrationen jeweils auch im Rohgas zu erfassen. Gemessen wird aber ausschließlich im Reingas, denn hierfür gelten die einzuhaltenden Grenzwerte.
Auf Basis der gesammelten Daten aus Betrieben in ganz Europa gilt es nun für das EIPPC-Büro, fundierte Daten festzulegen, die für Anlagenbetreiber umzusetzen sind und von den Genehmigungsbehörden nachvollzogen werden können. Die für Herbst 2026 vorgesehene Veröffentlichung des neuen BREF STM verzögert sich nach Einschätzung des VOA vermutlich um einige Monate.
Wie läuft die Aktualisierung ab und wer ist daran beteiligt?
Im Vorfeld einer BREF-Revision, die alle zehn Jahre ansteht, rufen die Branchenexperten des Umweltbundesamts (UBA) die (Erweiterte) Nationale Expertengruppen ((E)NEG) ins Leben und der sogenannte „Sevilla Prozess“ beginnt. Die NEG, nationales Gremium für die Überarbeitung, setzt sich aus Behördenvertretern zusammen, die ENEG bindet zudem Experten aus Industrie, Wissenschaft und Verbänden mit ein. In regelmäßigen Abständen trifft sich die Gruppe und tauscht sich über den aktuellen Stand, die anstehenden Arbeiten und mögliche Positionen zu den einzelnen Arbeitsschritten im Prozess aus.
Die in den BVT-Merkblättern enthaltenen Anforderungen sind verbindlich in allen EU-Mitgliedsstaaten anzuwenden. Sie gelten für neue Anlagen unmittelbar nach der Veröffentlichung und für bestehende Anlagen spätestens nach vier Jahren.
Sandra Leuthold, beim UBA und zuständig für das STM BREF, sagt über die Revision: „Die Industrieverbände wie der VOA nehmen eine wichtige Position bei der Begleitung des ‚Sevilla-Prozesses‘ auf nationaler Ebene ein, denn sie bilden die Schnittstelle zu den Unternehmen, die durch das Ausfüllen des äußerst komplexen Fragebogens ihre Daten für die Ableitung der zukünftigen Emissionswerte zur Verfügung stellen. Zudem koordinieren die Verbände die Kommentare zu den einzelnen Papieren aus. Ich bin sehr froh über die rege Beteiligung, denn nur so können wir gute Positionen erarbeiten.“
Weitere Informationen finden sich auf www.umweltbundesamt.de.