ZVO meldet Bedenken an zur Überarbeitung von IED und BREF

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Der ZVO hatte am 14. März 2024 Gelegenheit, in Berlin Vertretern zweier Parteien im Bundestag seine Bedenken hinsichtlich der Überarbeitung der IED und BREF vorzustellen.

Der ZVO hat bereits mehrfach über die Neufassung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) berichtet. Ihre Umsetzung, die BREF-Dokumente, sind direkt betroffen, was gerade die Oberflächentechnik als erstes angeht. Denn das STM BREF (Surface Treatment of Metals and Plastics) ist aktuell in der Überarbeitung. So überschneiden sich die früheren Vorgaben für die Erarbeitung mit den neuen Anforderungen der IED, insbesondere bei Artikel 15. Die Bedeutung der erarbeiteten Daten und vor allem ihre Interpretation in den BAT-Schlussfolgerungen (Best Available Techniques) bekommen wesentlich größere Auswirkungen.

Zuverlässige Aussagen setzen ausreichende Daten voraus

Da der ZVO über den CETS gut über den Stand informiert ist, entstanden Zweifel, dass der bisherige Verlauf der Überarbeitung geeignet ist, ausreichend Daten zu generieren, um zuverlässige Schlussfolgerungen ziehen zu können. Das betrifft vor allem die Vergleichbarkeit von Anlagen und Installationen hinsichtlich Emissionen und Verbrauchswerten oder Umweltleistungskennwerten.

In den Gesprächen mit den Abgeordneten von CDU/CSU und SPD konnten mögliche Folgen und Verbesserungen diskutiert werden. Vor allem wurde anerkannt, dass ein Prozess, dessen Grundlage verändert wurde, nicht einfach weitergeführt werden sollte. Ein Moratorium wäre wünschenswert.

Beide Vertreter sagten weitere Unterstützung zu. Deutschland sollte klare Stellung beziehen und auf einen robusten, aussagefähigen Prozess für die Erstellung zukünftiger BREF bestehen.

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