Anhang: Richtlinien, Gesetze, Verordnungen etc.

Zusammenstellung einschlägiger EU-Richtlinien. nationaler Gesetze, Verordnungen sowie europäischer Normen, technischer und berufsgenossenschaftlicher Regelwerke und VDE-Bestimmungen.

EG-Richtlinien

RL 2006/42/EG    Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung)
RL 2006/95/EG    Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
RL 2004/108/EG    Richtlinie 2004/108/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit und zur Aufhebung der Richtlinie 89/336/EWG
RL 94/9/EG    Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
RL 10/75/EG     Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)
RL 99/92/EG    Richtlinie über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können.
Leitlinien zur Anwendung der 1999/92/EG
RL 97/23/EG     Richtlinie des Europäischen Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über Druckgeräte

Deutsche Gesetze und Verordnungen

ChemG    Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz)
BImSchG    Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigung,
Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz)
ArbSchG    Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
(Arbeitsschutzgesetz)
GefStoffV    Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) vom
26. November 2010
BetrSichV    Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes
(Betriebssicherheitsverordnung)
TA-Luft    Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft)
9. GPSGV    Neunte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung)
11. GPSGV    Elfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung)
Bauordnung der Länder

Europäische Normen

3.1  Maschinen und Anlagen der Oberflächentechnik (CEN/TC 271)

WG 1    „Vorbehandlung“
EN 12921-1:2005    Maschinen zur Oberflächenreinigung und -vorbehandlung von industriellen
Produkten mittels Flüssigkeiten oder Dampfphasen – Teil 1: Allgemeine Sicherheitsanforderungen
EN 12921-2:2005    Maschinen zur Oberflächenreinigung und -vorbehandlung von industriellen
Produkten mittels Flüssigkeiten oder Dampfphasen – Teil 2: Anlagen, in denen wässrige Reinigungsmittel verwendet werden
EN 12921-3:2005    Maschinen zur Oberflächenreinigung und -vorbehandlung von industriellen
Produkten mittels Flüssigkeiten oder Dampfphasen – Teil 3: Sicherheit von Anlagen, in denen brennbare Reinigungsmittel verwendet werden
EN 12921-4:2005    Maschinen zur Oberflächenreinigung und -vorbehandlung von industriellen Pro-dukten mittels Flüssigkeiten oder Dampfphasen – Teil 4: Sicherheit von Anlagen, in denen halogenierte Lösemittel verwendet werden
    
WG 2    „Beschichtungs- und Farbmischgeräte“
EN 1953:2010    Spritz- und Sprühgeräte für Beschichtungsstoffe – Sicherheitsanforderungen
EN 12621/A1:2009    Förder- und/oder Umlaufanlagen für Beschichtungsstoffe unter Druck –
Sicherheitsanforderungen
EN 12757-1:2005
+ A1:2010    Mischgeräte für Beschichtungsstoffe – Sicherheitsanforderungen –
Teil 1: Mischgeräte zur Verwendung in der Fahrzeugreparaturlackierung
EN 13966-1:2003    Bestimmung des Auftragswirkungsgrades von Spritz- und Sprühgeräten für
Beschichtungsstoffe – Teil 1: Flächenbeschichtung
    
WG 3    „Beschichtungsanlagen“
EN 12215:2010    Beschichtungsanlagen – Spritzkabinen für flüssige organische Beschichtungsstoffe – Sicherheitsanforderungen
EN 12581:2011    Beschichtungsanlagen – Tauchbeschichtungsanlagen und Elektrotauchbeschichtungsanlagen für organische flüssige Beschichtungsstoffe – Sicherheitsanforderungen
EN 12981:2010    Beschichtungsanlagen – Spritzkabinen für organische Pulverlacke – Sicherheitsanforderungen
EN 13355:2010    Beschichtungsanlagen – Kombinierte Spritz- und Trocknungskabinen – Sicherheitsanforderungen
    
JWG 4    „Trockner, Öfen und Abdunsteinrichtungen“
EN 1539:2009    Trockner und Öfen, in denen brennbare Stoffe freigesetzt werden – Sicherheitsanforderungen
EN 12753:2005
+ A1:2010    Thermische Reinigungssysteme für Abluft aus Anlagen zur Oberflächenbehandlung – Sicherheitsanforderungen

WG 5    „Lärm“
EN 14462:2005
+ A1:2009    Oberflächenbehandlungsgeräte – Geräuschmessverfahren für Oberflächenbehandlungsgeräte, einschließlich ihrer Be- und Entladeeinrichtungen – Genauigkeitsklassen 2 und 3

3.2  Elektrostatisches Beschichten (CLC/TC 31/SC 31-8 bzw. DKE K239)

EN 50050:2006    Elektrostatische Handsprüheinrichtungen (Allgemeine Anforderungen)
wird zur Zeit überarbeitet
EN 50059:1990    Bestimmungen für elektrostatische Handsprüheinrichtungen für nichtbrennbare Sprühstoffe für Beschichtungen (wird zur Zeit überarbeitet)
EN 50176:2009    Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit entzündbaren
flüssigen Beschichtungsstoffen – Sicherheitsanforderungen
EN 50177:2009    Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit entzündbaren
Beschichtungspulvern – Sicherheitsanforderungen
EN 50223:2010    Stationäre elektrostatische Flockanlagen für entzündbaren Flock –
Sicherheitsanforderungen
EN 50348:2010    Stationäre Ausrüstung zum elektrostatischen Beschichten mit nichtentzündbaren flüssigen Beschichtungsstoffen – Sicherheitsanforderungen

Technisches Regelwerk

4.1    Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

TRBS 1001    Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit
TRBS 1111    Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung
TRBS 1201    Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
TRBS 1201, Teil 1    Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen
TRBS 1201, Teil 3    Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regel-vorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 6 BetrSichV
TRBS 1203    Befähigte Personen
TRBS 2111     Mechanische Gefährdungen – Allgemeine Anforderungen
TRBS 2111 Teil 1    Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor kontrolliert
bewegten ungeschützten Teilen
TRBS 2111 Teil 2    Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor unkontrolliert
bewegten Teilen
TRBS 2152    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines
Achtung: inhaltsgleich mit TRGS 720
TRBS 2152 Teil 1    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Beurteilung der Explosionsgefährdung
Achtung: inhaltsgleich mit TRGS 721
TRBS 2152 Teil 2    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Vermeidung oder Einschränkung der Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
Achtung: inhaltsgleich mit TRGS 722
TRBS 2152 Teil 3    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Vermeidung der Entzündung
gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
TRBS 2152 Teil 4    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Maßnahmen des konstruktiven
Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein
unbedenkliches Maß beschränken
TRBS 2153    Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen
TRBS 2210    Gefährdungen durch Wechselwirkungen
    
4.2    Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)

TRGS 200    Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen
TRGS 220    Sicherheitsdatenblatt
TRGS 400    Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
TRGS 401    Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen
TRGS 402    Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition
TRGS 430    Isocyanate – Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
TRGS 505    Blei
TRGS 507    Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
TRGS 555    Betriebsanweisung und und Information der Beschäftigten
TRGS 560    Luftrückführung beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
TRGS 602    Ersatzstoffe und Verwendungsbeschränkungen; Zinkchromate und
Strontiumchromat als Pigmente für Korrosionsschutz-Beschichtungsstoffe
TRGS 720    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines
Achtung: inhaltsgleich mit TRBS 2152
TRGS 721    Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Beurteilung der
Explosionsgefährdung
Achtung: inhaltsgleich mit TRBS 2152-1
TRGS 722    Vermeidung oder Einschränkung der Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
Achtung: inhaltsgleich mit TRBS 2152-2
TRGS 800    Brandschutzmaßnahmen
TRGS 900    Arbeitsplatzgrenzwerte
    
4.3    Arbeitsstätten-Richtlinien

ASR A 1.7    Türen und Tore
ASR A 2.3    Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan
ASR A 3.4/3    Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme
ASR A 3.5    Raumtemperatur
ASR A 4.3    Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe
ASR 5    Lüftung
ASR 7/3    Künstliche Beleuchtung
ASR 8/1    Fußböden
ASR 13/1, 2    Feuerlöscheinrichtungen (Neufassung: 6/97)
    
4.4    Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten

TRbF 20    Läger
TRbF 40    Tankstellen
TRbF 50    Rohrleitungen
TRbF 60    Ortsbewegliche Gefäße

VDE-Bestimmungen

DIN VDE 0100    Errichten von Niederspannungsanlagen
Teil 482    Teil 4: Schutzmaßnahmen; Kapitel 48: Auswahl von Schutzmaßnahmen; Hauptabschnitt 482: Brandschutz bei besonderen Risiken oder Gefahren
DIN VDE 0100
Teil 706    Errichten von Starkstromanlagen mit Nennspannungen bis 1000 V
Leitfähige Bereiche mit begrenzter Bewegungsfreiheit
(IEC 60364-7-706:2005, modifiziert)
DIN EN 50110-1    Betrieb von elektrischen Anlagen [VDE 0105 Teil 1]
Achtung: Vorgesehen als Ersatz für DIN VDE 0105-4 (1988-09)
DIN EN 60204 Teil 1    Sicherheit von Maschinen – Elektrische Ausrüstung von Maschinen –
Teil 1: Allgemeine Anforderungen
DIN EN 50156-1    Elektrische Ausrüstung von Feuerungsanlagen – Teil 1: Bestimmungen für die
Anwendungsplanung und Errichtung
DIN EN 60079-0    Elektrische Betriebsmittel für gasexplosionsgefährdete Bereiche –
Teil 0: Allgemeine Anforderungen
Achtung: Daneben gelten DIN EN 60079-0 (2007-05) und DIN EN 61241-0 (2007-07) noch bis 2012-06-01
DIN EN 60079-14    Explosionsfähige Atmosphäre – Teil 14: Projektierung,  Auswahl und Errichtung
elektrischer Anlagen (IEC 60079-14:2007)
DIN EN 60529    Schutzarten durch Gehäuse (IP-Code)

Berufsgenossenschaftliches Regelwerk

6.1    BG-Vorschriften

BGV A1    Grundsätze der Prävention
BGV A3    Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
BGV A8    Sicherheits- und Gesundheitskennzeichnung am Arbeitsplatz
BGV B3    Lärm
BGV C22    Bauarbeiten
    
6.2    Berufsgenossenschaftliche Regeln, Richtlinien und Merkblätter

BGR 104    Explosionsschutz-Regeln (EX-RL) – Sammlung technischer Regeln für das Vermeiden der Gefahren durch explosionsfähige Atmosphäre mit Beispielsammlung zur Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen
BGR 107    Sicherheitsregeln für Durchlauftrockner von Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen
BGR 117-1    Behälter, Silos und enge Räume – Teil 1:  Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen
BGR 121    Arbeitsplatzlüftung – Lufttechnische Maßnahmen
BGR 133    Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern
BGR 134    Einsatz von Feuerlöschanlagen mit sauerstoffverdrängenden Gasen
BGR 180    Richtlinien für Einrichtungen zum Reinigen von Werkstücken mit Lösemitteln
(Lösemittel-Reinigungseinrichtungen)
BGR 189    Einsatz von Schutzkleidung
BGR/GUV-R 190    Benutzung von Atemschutzgeräten
BGR 191    Benutzung von Fuß- und Beinschutz
BGR 192    Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz
BGR 193    Benutzung von Kopfschutz
BGR/GUV-R 194    Einsatz von Gehörschützern
BGR 195    Einsatz von Schutzhandschuhen
BGR 231    Schutzmaßnahmenkonzept für Spritzlackierarbeiten – Lackaerosole
BGR 500    Betreiben von Arbeitsmitteln
BGI 518    Sichere Technik – Gaswarneinrichtungen für den Explosionsschutz – Einsatz und Betrieb
BGI 524    Polyurethan-Herstellung und Verarbeitung – Isocyanate
ZH 1/73    Merkblätter für Walzenauftragmaschinen
BGI 534    Arbeiten in engen Räumen
BGI 535    Sichere Technik – Fassmerkblatt – Umgang mit entleerten gebrauchten Gebinden
BGI 546    Sicherheitslehrbrief – Umgang mit Gefahrstoffen
BGI 557    BG-Information – Lackierer
BGI 560    BG-Information – Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz
BGI 564    Gefahrstoffe – Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
BGI 566    Allgemeine Themen – Betriebsanweisungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
BGI 578    BG-Information – Sicherheit durch Betriebsanweisungen
BGI 621    Gefahrstoffe – Lösemittel
BGI 639    Baustein-Merkheft – Maler- und Lackiererarbeiten – Sicher arbeiten – gesund bleiben
BGI 646    Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Druckgasdosen
BGI 648    Fluorhaltige Halogenkohlenwasserstoffe
BGI 693    BG-Information – Verzeichnis zertifizierter Atemschutzgeräte
BGI 694    Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten
BGI 740    Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe – Bauliche Einrichtungen, Brand- und Explosionsschutz, Betrieb
BGI 764    Elektrostatisches Beschichten
BGI 767    Merkblatt für Chlorkohlenwasserstoffe
BGI 880    Gefahrstoffe – Kaltreiniger
BGI 5127    Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen
BGI 5027    Explosionsschutz – Häufig gestellte Fragen und Antworten
BGI/GUV-I 8620    Allgemeine Präventionsleitlinie Hautschutz – Auswahl, Bereitstellung und Benutzung
ZH1/406    Richtlinien für Flüssigkeitsstrahler (Spritzgeräte)
ZH1/566    Merkblatt für Explosionsschutz-Maßnahmen an Lösemittel-Reinigungsanlagen
ZH1/595    Sicherheitsregeln für Anlagen zum Entfernen von Gasen und Dämpfen organischer Lösemittel aus der Abluft nach dem Adsorptionsverfahren (Lösemittel-Adsorptionsanlagen)

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